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Mittwoch, 18. Juli 2012

Gestehen Sie, dass Sie ein Tourist sind!

Stadt Weimar will künftig Besucher überprüfen
von Heiko Wruck
Kommentar
Weimar/gc. Am Dienstag, 17. Juli 2012, haben sich der Weimarer Oberbürgermeister Stefan Wolf, Vertreter der Stadtverwaltung, des Fremdenverkehrsvereines und der weimar GmbH darauf verständigt, unter Umständen Besucher Weimars dahingehend zu überprüfen, welchen Zweck ihr Aufenthalt in der Goethe-Stadt verfolgt.

Hintergrund dieses Strebens ist die „Kulturförderabgabe“, die im Jahr 2005 eingeführt worden war. Die Notwendigkeit handeln zu müssen, war vom Bundesverwaltungsgericht Leipzig ausgelöst worden, das die pauschale Bettensteuer gekippt hatte. Danach dürfen die Städte und Gemeinden keine pauschale Bettensteuer auf Hotelübernachtungen aller Art erheben. In Weimar wird diese Bettensteuer als Kulturförderabgabe bezeichnet.

Auf dem Treffen besprachen die Teilnehmer auch eine 7-Tage-Regelung, die Touristen (!) ab dem siebten Besuchstag von dieser Kulturförderabgabe befreit.

Um zwischen touristischen und nicht-touristischen Besuchern unterscheiden zu können, soll jeder Besucher bei seiner Hotelanmeldung erklären, ob er touristisch oder geschäftlich in der Stadt übernachtet.

„Dass nicht alle Angaben wahrheitsgemäß sein könnten, nimmt die Stadt billigend in Kauf, wird aber bei Auffälligkeiten die Angaben überprüfen“, heißt es dazu in einer Pressemitteilung der Stadtverwaltung Weimar.

Um den Wahrheitsgehalt der Besucherangaben deutlich zu erhöhen, empfiehlt es sich, alle Besucher per se unter Generalverdacht zu stellen. Bei wem nach der peinlichen Befragung klar ist, dass nur seriöse Geschäfte und keine touristischen Absichten der Grund des Besuchs sind, der braucht statt der Kulturförderabgabe nur eine gleich hohe Geschäftsförderabgabe zu zahlen.

Autor:
Heiko Wruck
redaktion@german-circle.de
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