Rückgang durch gesenkte Konjunkturprognose
Redaktion: Finanzministerium Mecklenurg-Vorpommern
PRESSEMITTEILUNG
Schwerin/gc. Auf seiner dreitägigen Tagung in dieser Woche in Wismar hat der Arbeitskreis Steuerschätzungen seine Prognose über die künftigen Steuereinnahmen des Bundes, der Länder und der Kommunen abgegeben. Die Experten korrigierten die Erwartungen der Mai-Schätzung leicht nach unten. Demnach bleiben die Einnahmen gesamtstaatlich in diesem Jahr noch auf dem Niveau der Mai-Schätzung, schon im kommenden Jahr müssen Bund, Länder und Kommunen allerdings mit rund 6,4 Mrd. Euro weniger rechnen als bislang erwartet. 2016 soll das Minus sogar gut 7 Mrd. Euro betragen. Hintergrund der Einnahmerückgänge sind abgesenkte Konjunkturprognosen.
Die genauen Regionalisierungsergebnisse liegen noch nicht vor. Ersten Berechnungen auf Basis der Schätzung des Arbeitskreises zufolge kann Mecklenburg-Vorpommern in diesem Jahr rechnerisch noch auf Mehreinnahmen gegenüber dem Haushaltsplan von gut 80 Mio. Euro hoffen. Im kommenden Jahr könnten die Einnahmen aus Steuern, Länderfinanzausgleich und Bundesergänzungszuweisungen dann bei rund 5,6 Mrd. Euro liegen und damit knapp rund 35 Mio. Euro niedriger als bei der Aufstellung des Doppelhaushaltes geplant. Im Jahr 2016 liegt die aktuelle Schätzung sogar fast 40 Mio. Euro unter der bisherigen Finanzplanung. Die eingetrübten Konjunkturaussichten führen vor allem bei der Umsatzsteuer zu einem deutlichen Minus, die durch das Plus bei Einkommen- und Lohnsteuer nicht vollends aufgefangen werden kann.
Kaum Korrekturen gab es bei der Prognose der Steuereinnahmen der Kommunen. Mehreinnahmen bei der Umsatzsteuer und der Grundsteuer stehen Mindereinnahmen bei der Gewerbesteuer gegenüber. Damit werden die Kommunen im kommenden Jahr vermutlich erstmals die Eine-Mliarde-Euro-Marke bei eigenen Steuereinnahmen übertreffen.
Finanzministerin Heike Polzin: „Es sind kleine Korrekturen, die die Steuerschätzer vorgenommen haben, aber mit großen Auswirkungen auf Mecklenburg-Vorpommern. Die schwarze Null im kommenden Jahr ist in Gefahr. Bei geringeren Einnahmen gilt es jetzt umso mehr auf Seite der Ausgaben maß zu halten, um auch im zehnten Jahr den Haushalt ohne neue Schulden abzuschließen.“
Aussender:
Finanzministerium Mecklenburg-Vorpommern
Pressestelle
Schlossstraße 9 - 11
19053 Schwerin
Pressesprecher
Stefan Bruhn
Tel.: 0385-588 4003
Fax: 0385-588 4582
stefan.bruhn@fm.mv-regierung.de
____________________________________________________________________
Klick hier!