von Heiko Wruck
GLOSSE
Ab dem kommenden Jahr werden die Kosten der Auslandseinsätze und der komplette Unterhalt der Bundeswehr nicht mehr ins Militär gesteckt, sondern in Deutschland in intakte Straßen, mautlose Autobahnen, ordentliche, bezahlbare Wohnungen, in gemeinnützige Krankenhäuser, öffentliche Sportplätze und Sporthallen, sowie für gemeinnützige Pflegeeinrichtungen und menschenwürdige Renten ausgegeben.
Wir reden hier von über 35 Milliarden Euro Verteidigungsetat in 2016. Das Jahr war übrigens in Sachen Rüstungsausgaben seit 1999 das zehnte Rekordjahr. Und von den zehn Rüstungsrekorden kamen fette sieben Rekorde unter SPD-Beteiligung zustande. Seit 2016 hat sich die Steuersituation des Bundes aber nicht verschlechtert. Im Gegenteil. Umverteilung? Ja, klar! Die Jahr für Jahr wachsenden Steuereinnahmen deutscher Rekordhaushalte machen es möglich. Die staatlichen Überschüsse werden für den Schuldenabbau des Bundes, der Länder und Kommunen genutzt.
Dafür wird dann zusätzlich die Erbschaftssteuer erhöht. Keine Sorge, der persönlicher Freibetrag von 500.000 Euro für Ehegatten und Lebenspartner bleibt natürlich unangetastet. Man ist ja schließlich kein Revoluzzer! Es geht um Höheres: um die rund 400 Milliarden Euro Erbmasse pro Jahr in Deutschland, für die der trauernde Erbe genau gar nichts tun muss.
Kontakt:
Heiko.Wruck@t-online.de
__________________________________________________