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Mittwoch, 11. Oktober 2017

Keine Uniformität

von Heiko Wruck
KOLUMNE
Nach der letzten Wahl ist der Deutsche Bundestag mit 709 Abgeordneten so groß wie nie zuvor. Er ist weltweit das zweitgrößte Parlament – nach dem Nationalen Volkskongress, dem Parlament der Volksrepublik China mit circa 3.000 Abgeordneten. Schon heißt es, der „zu oppulente“ Bundestag sei zu verkleinern.


Ähnliches hatte man 2016 im wahlkämpfenden Mecklenburg-Vorpommern vernommen. Dort war manchem der Landtag mit 71 Sitzen zu groß. Von 42 sich bewerbenden Parteien haben es nur 6 in den Bundestag geschafft. Eine Abgeordnete ist fraktionslos. 13. Parteien hatten sich 2016 in Mecklenburg-Vorpommern zur Wahl gestellt. 5 Parteien sitzen dort im Landtag. Ebenfalls ein Abgeordnetensitz ist fraktionslos besetzt.

Im Gegensatz zu dieser bunten Parteienlandschaft, die sowohl auf Bundes- als auch auf Landesebene fraktionslose Einzelmandate in den Parlamenten ermöglicht, gibt es in China nur das Einparteiensystem. Wer eine Verkleinerung deutscher Parlamente will, wählt keine Vielfalt, sondern politische Einfarbigkeit.

In Deutschland haben wir das bereits zweimal erlebt. Die Bundesrepublik kann und muss sich diese – durch die Fünf-Prozent-Hürde begrenzte – politische Vielfalt leisten. Sie ist damit groß und wirtschaftlich stark geworden. Braun und Rot führten dagegen in den Untergang.

Kontakt:
Heiko.Wruck@t-online.de
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