5 vor 12! Du & ich gegen Rechtsdruck!

Pride Week in Hamburg 2024 – Hamburg zeigt Flagge

... von Heiko Wruck

BERICHT

Hamburg/gc. Sonnabend, der 3. August 2024: Höhepunkt der Pride Week war die CSD-Demo. In diesem Jahr wurde die Route neu ausgegeben. Die Aufstellung erfolgte im Mundsburger Damm, Startpunkt der Demo war der Mundsburger Damm/Höhe Generalkonsulat der Ukraine. Dann ging es über über die Schwanenwik – An der Alster – Lohmühlenstraße – Lange Reihe – Kirchenallee – Ernst-Merck-Straße – Glockengießerwall – Steintorwall – Mönckebergstraße bis zum Schlusspunkt in der Bergstraße. Damit wollten die Veranstalter den Feiernden mehr Raum geben, um ihre Anliegen öffentlich zu machen und gleichzeitig jede Menge Spaß zu haben.

Tag der internationalen Pressefreiheit

 

Apple Daily stellt Betrieb ein

Schwerer Schlag gegen die Pressefreiheit

Redaktion: Reporter ohne Grenzen

PRESSEMITTEILUNG

Hongkong/gc. Reporter ohne Grenzen ist erschüttert über die Ankündigung der Hongkonger Tageszeitung Apple Daily, den Betrieb diese Woche einzustellen.

Europa bedroht die Internetfreiheit

Umstrittenes EU-Gesetz gegen Terrorinhalte

Redaktion: Reporter ohne Grenzen

PRESSEMITTEILUNG

Berlin/gc. Die umstrittene EU-Verordnung zur „Verhinderung der Verbreitung terroristischer Inhalte im Internet“, kurz TERREG, ist am Donnerstag, 29. April 2021, mit der Verkündung durch den Präsidenten des Europäischen Parlaments verabschiedet worden.

Pressefreiheit in Deutschland abgerutscht

Journalisten in der Pandemie gefährdet

Redaktion: Reporter ohne Grenzen

PRESSEMITTEILUNG

Berlin/gc. Ein Jahr nach Beginn der Corona-Pandemie stehen Journalistinnen und Journalisten in vielen Teilen der Welt so stark unter Druck wie selten zuvor. Informationssperren und staatliche Desinformation, willkürliche Festnahmen und Gewalt gegen Medienschaffende schränkten die Pressefreiheit auf allen Kontinenten ein.

Internationaler Frauentag

Ein Tag zum Nachdenken

von Haiko Hasan Hoffmann

KOLUMNE

Es hat schon ein Geschmäckle, wenn ein Muslim gebeten wird, etwas zum Internationalen Frauentag zu sagen. Muslime stehen ja nicht gerade im Rufe, Frauen zu achten.

Entscheidung im Assange-Verfahren

Folgen für Pressefreiheit weltweit

Redaktion: Reporter ohne Grenzen

PRESSEMITTEILUNG

Berlin/gc. Wenige Tage vor der Entscheidung im Auslieferungsverfahren von Julian Assange hat Reporter ohne Grenzen (RSF) eine Petition mit mehr als 108.000 Unterschriften gegen eine Auslieferung des Wikileaks-Gründers bei der britischen Regierung eingereicht. RSF fordert zudem, Assange sofort freizulassen und ihn nicht länger für seine Beiträge zu journalistischer Berichterstattung zu verfolgen. Am Montag (4. Januar) entscheidet ein Londoner Gericht, ob Großbritannien dem Auslieferungsersuchen der USA stattgeben soll.

Jahresbilanz der Pressefreiheit 2020

387 Journalisten im Gefängnis

Redaktion: Reporter ohne Grenzen

PRESSEMITTEILUNG

Berlin/gc. Die Zahl inhaftierter Medienschaffender bleibt weltweit auf sehr hohem Niveau. Zum Jahresende 2020 sitzen weltweit mindestens 387 Journalistinnen, Journalisten und andere Medienschaffende wegen ihrer Arbeit im Gefängnis.

Kronzeuge lebensgefährlich verletzt

Malta: Mordfall Caruana Galizia

Redaktion: Reporter ohne Grenzen

PRESSEMITTEILUNG

Berlin/gc. Reporter ohne Grenzen (RSF) ist in höchstem Maße beunruhigt über die neuesten Entwicklungen im Mordfall Daphne Caruana Galizia. Der Kronzeuge und mutmaßliche Mittelsmann Melvin Theuma wurde am Dienstagabend, 21. Juli 2020, mit schweren Stichverletzungen an Hals und Rumpf in seiner Wohnung aufgefunden und befindet sich in kritischem Zustand im Krankenhaus.

Risiken für Journalisten

Sicherheitsgesetz in Hongkong

Redaktion: Reporter ohne Grenzen

PRESSEMITTEILUNG

Berlin/gc. Reporter ohne Grenzen (RSF) ist in großer Sorge über die möglichen Auswirkungen eines Sicherheitsgesetzes auf die Arbeit von Journalisten in Hongkong. Das Gesetz soll offenbar noch in dieser Woche in Kraft treten.

Offener Brief warnt

Dual-Use-Verordnung und Menschenrechtsschutz

Redaktion: Reporter ohne Grenzen

PRESSEMITTEILUNG

Berlin/gc. Reporter ohne Grenzen (RSF), Amnesty International, Human Rights Watch und weitere Menschenrechtsorganisationen rufen die Europäische Kommission auf, bei der stockenden Reform der EU-Exportkontrollen für Überwachungstechnologie auf einem strikten Menschenrechtsschutz zu bestehen.

Illegaler Militärgewahrsam: Journalist tot

Kameruns Regierung hüllt sich in Schweigen

Redaktion: Reporter ohne Grenzen

PRESSEMITTEILUNG

Berlin/gc. In Kamerun ist ein vor Monaten festgenommener Fernsehmoderator in willkürlicher Haft der Armee gestorben. Samuel Wazizi war am 2. August 2019 festgenommen und zunächst auf einer Polizeiwache in Buea festgehalten worden, der Hauptstadt der englischsprachigen Region Southwest.

Unabhängige Berichte zulassen

Weißrussland: Lukaschenko muss vor der Wahl

Redaktion: Reporter ohne Grenzen

PRESSEMITTEILUNG

Berlin/gc. Reporter ohne Grenzen (RSF) ruft den belarussischen Präsidenten Alexander Lukaschenko auf, bei der Präsidentschaftswahl am 9. August 2020 unabhängige Berichterstattung über gesellschaftlich relevante Themen zuzulassen.

Türkei: Gefügige Richter

Schikanen für unabhängige Journalisten und Presse

Redaktion: Reporter ohne Grenzen

PRESSEMITTEILUNG

Berlin/gc. Reporter ohne Grenzen (RSF) verurteilt die Schikanen gegen unabhängige Medien sowie Journalisten in der Türkei. In den vergangenen Wochen wurden Fernsehsender nach der Ausstrahlung regierungskritischer Interviews mit zeitweisen Sendeverboten bestraft. 

USA: Beispiellose Brutalität

Gewalt gegen Journalisten bei Protesten

Redaktion: Reporter ohne Grenzen

PRESSEMITTEILUNG

Berlin/gc. Reporter ohne Grenzen (RSF) ist entsetzt über die Angriffe auf Journalisten in den USA, die nach dem Tod des schwarzen US-Amerikaners George Floyd über Proteste gegen Polizeigewalt berichteten. Innerhalb weniger Tage kam es zu mindestens 68 Übergriffen auf Medienschaffende, darunter auch ein Fernsehteam der Deutschen Welle.

Einschüchterung soll mundtot machen

Südkorea: Tabakunternehmen verklagt Journalisten

Redaktion: Reporter ohne Grenzen

PRESSEMITTEILUNG

Berlin/gc. Reporter ohne Grenzen (RSF) fordert den südkoreanischen Tabakgiganten KT&G auf, seine Klage gegen den Journalisten Kang Jin-gu fallenzulassen. Diese hatte das Unternehmen nach einem kritischen Artikel gegen den Reporter und seinen Arbeitgeber, eine lokale Tageszeitung, eingereicht. Zudem beantragte es, Teile von Kangs Gehalt zu beschlagnahmen. Ein Gericht in der Hauptstadt Seoul gab dem Antrag von KT&G kürzlich statt. 

Hongkong: Heute Tag der Entscheidung

Sicherheitsgesetz gefährdet Pressefreiheit

Redaktion: Reporter ohne Grenzen

PRESSEMITTEILUNG

Berlin/gc. Reporter ohne Grenzen (RSF) kritisiert Pekings Pläne für ein Sicherheitsgesetz in Hongkong aufs Schärfste. Sie gefährden die Sicherheit von Journalistinnen und Journalisten und die Pressefreiheit in der autonom regierten Sonderverwaltungszone.

Ohne Anlass verdächtig

Weltweite Massenüberwachung verfassungswidrig

Redaktion: Reporter ohne Grenzen

PRESSEMITTEILUNG

Berlin/gc. Das Bundesverfassungsgericht hat die Überwachung des weltweiten Internetverkehrs durch den Bundesnachrichtendienst (BND) für verfassungswidrig erklärt.

Deutschland: Angriffe gegen Journalisten

Körperverletzungen und Morddrohungen

Redaktion: Reporter ohne Grenzen

PRESSEMITTEILUNG

Berlin/gc. Reporter ohne Grenzen (RSF) ist äußerst besorgt über die wiederholten Angriffe auf die Pressefreiheit in Deutschland in den vergangenen Wochen. Mehrmals wurden Journalistinnen und Journalisten unter anderem am Rande von Protesten gegen Corona-Maßnahmen und Versammlungen zum 1. Mai 220 attackiert. In sozialen Medien berichteten Medienschaffende von Drohungen und Einschränkungen bei der Arbeit. Mehrere Redaktionen haben laut einem Zeitungsbericht Morddrohungen erhalten.

Covid-19-Pandemie in Russland

Unabhängige Berichte über Pandemie zulassen

Redaktion: Reporter ohne Grenzen

PRESSEMITTEILUNG

Berlin/gc. Reporter ohne Grenzen (RSF) ruft die russische Regierung auf, unabhängige Berichterstattung über die Covid-19-Pandemie im Land zuzulassen und Medienschaffende nicht unter dem Vorwand zu verfolgen, gegen angebliche „Fake News“ vorzugehen. Mehrere hundert Inhalte wurden mit dieser Begründung seit Beginn der Pandemie bereits gesperrt.