Schadensbeseitigung in Brandenburg
Redaktion: Infrastrukturministerium des Landes Brandenburg
PRESSEMITTEILUNG
Potsdam/gc. Das Hochwasser 2013 hat auch in Brandenburg beträchtliche Schäden angerichtet. Schulen, landwirtschaftliche Betriebe, Sportplätze und infrastrukturelle Anlagen wie Straßen, Brücken und Deiche waren durch die Fluten in Mitleidenschaft gezogen und mussten in Stand gesetzt werden. Die meisten Schäden sind inzwischen beseitigt, zum Teil wird immer noch an ihrer Beseitigung gearbeitet.
Während die Schäden im Agrarbereich nicht so hoch waren wie angenommen, wurde im Infrastrukturbereich mehr Geld benötigt als zuvor geschätzt. So waren für Landwirtschafts- und Gartenbaubetriebe etwa 35 Millionen Euro veranschlagt, benötigt wurden aber nur etwa zwei Drittel dieser Summe. Dagegen wurde der geschätzte Entschädigungsbedarf für den gesamten Infrastrukturbereich von mehr als 48 Millionen Euro mit den bislang bewilligten Projekten um Millionen Euro überschritten.
Dem Land Brandenburg stehen aus dem Aufbauhilfefonds von Bund und Ländern Mittel in Höhe von bis zu 89,7 Millionen Euro zur Verfügung. Enthalten sind in dieser Summe auch die Mittel aus dem Europäischen Solidaritätsfonds (EUSF) in Höhe von etwa 3,5 Millionen Euro. Nach den bislang vorliegenden Entschädigungsanträgen mit einem Umfang von 78 Millionen Euro dürften die Gelder auch für Nachzügler ausreichen, die ihre Anträge bis spätestens zum 30. Juni 2015 einreichen können.
„Insgesamt ist die Schadensregulierung reibungslos verlaufen. Beispielsweise hat die Zusammenarbeit mit den Landwirtschaftsämtern in den Kreisen sehr gut geklappt. So ist es gelungen, den landwirtschaftlichen Betrieben unbürokratisch und schnell zu helfen. Auch viele Schäden an öffentlichen Gebäuden und anderen Einrichtungen sind beseitigt. Wegen des längeren Planungsvorlaufs, wird die Sanierung der Hochwasserschäden von Straßen, Deichen und anderer Infrastrukturanlagen vermutlich noch zwei bis drei Jahre dauern, “ sagte Infrastrukturministerin Kathrin Schneider.
Nach dem Hochwasser 2013 wurde im Ministerium für Infrastruktur eine Kontaktstelle eingerichtet, die die Zahlungen aus den vier Programmen für die Beseitigung von Schäden koordiniert. Die Programme umfassen die Bereiche landwirtschaftliche und gartenbauliche Betriebe, Hilfen für private Haushalte und Wohnungsunternehmen, Infrastruktur in den Gemeinden sowie das Programm für die landeseigene Infrastruktur.
Hintergrund
581 Schadensfälle mit einem Antragsvolumen von 78 Millionen Euro wurden bis zum Stichtag 30. November 2014 gemeldet. Der größte Anteil entfiel auf das Programm zur Wiederherstellung der Infrastruktur in den Gemeinden mit einer Antragssumme von 32,7 Millionen Euro. Für die Wiederherstellung der landeseigenen Infrastruktur werden in Brandenburg 24,4 Millionen Euro eingesetzt, die sich auf 80 zu sanierende Anlagen aufteilen. Der größte Sanierungsbedarf fällt mit einem Gesamtvolumen von 14,6 Millionen Euro auf den Landkreis Elbe-Elster, gefolgt vom Landkreis Prignitz mit 6,9 Millionen Euro und dem Havelland mit 2,1 Millionen Euro. Im Agrarbereich wurden 343 Anträge mit einem Volumen von 20 Millionen Euro eingereicht. Die am stärksten betroffenen Landkreise mit jeweils etwa 5 Millionen Euro Entschädigungsleistungen waren das Havelland und der Landkreis Elbe-Elster.
Einen deutlich geringeren Umfang haben die vorgelegten Anträge im Programm der privaten Haushalte, Wohnungsunternehmen und Forschungseinrichtungen. Hier wurden 12 Anträge mit einem Antragsvolumen von 0,8 Millionen Euro eingereicht.Die Anträge von Agrarbetrieben, Kommunen und privaten Haushalten sowie Wohnungsunternehmen werden von der Investitionsbank Brandenburg bearbeitet. Die Schadensregulierung bei der landeseigenen Infrastruktur wird von den zuständigen Behörden vorgenommen.
Aussender:
Ministerium für Infrastruktur und Landesplanung
des Landes Brandenburg
Pressesprecher
Steffen Streu
Henning-von-Tresckow-Straße 2 - 8
14467 Potsdam
Tel.: 0331-866 8006
steffen.streu@mil.brandenburg.de
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