MEADS auf dem parlamentarischen Prüfstand
Redaktion: Hessische Stiftung Friedens- und Konfliktforschung
PRESSEMITTEILUNG
Frankfurt am Main/gc. Ursprünglich als trilaterales Projekt angelegt, sind die USA als größter Partner bereits aus dem Vorhaben, das Abwehrsystem MEADS (Medium Extended Air Defense System) anzuschaffen, ausgestiegen. Zu hoch seien die zu erwartenden Kosten, zu unbefriedigend die Leistung des Großprojekts. Nachdem die Suche nach neuen Partnern erfolglos verlaufen war, steht Deutschland nun vor der Wahl: Bis Mitte 2015 soll die Entscheidung der Bundesregierung fallen, ob das Projekt im Alleingang weitergeführt werden soll.
Doch so sehr auf der einen Seite Befürworter dazu drängen, das System möglichst schnell anzuschaffen, so umstritten ist das militärische Mega-Vorhaben auf der anderen Seite.
In HSFK-Report 8/2014 Die Abwehrwaffe MEADS auf dem parlamentarischen Prüfstand unterzieht Bernd W. Kubbig das Projekt daher einer gründlichen Prüfung. Vier Kriterien leiten dabei seine Analyse: (1) Liegt eine ernsthafte Bedrohung vor und wäre MEADS das richtige Instrument, um die ihm zugewiesenen drei Hauptaufgaben zu bewältigen? (2) Wäre MEADS technisch machbar? (3) Wäre MEADS finanzierbar? (4) Könnte MEADS zu neuen Spannungen und Rüstungswettläufen beitragen? Der Autor zeigt dabei, welche Schwächen und Lücken bisherige Begutachtungen aufweisen, und warnt nachdrücklich vor einer überstürzten Entscheidung unter Zeitdruck.
Die Studie wurde am 18. März 2015 bei einem Pressegespräch in Berlin vorgestellt, das von der Heinrich-Böll-Stiftung organisiert wurde.
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