Europäisierung der Ukraine?

Ein neuer Typus von Assoziierungsabkommen

Redaktion: Universität Augsburg

PRESSEMITTEILUNG

Augsburg/gc. Das zum 1. Januar 2016 in Kraft getretene Assoziierungsabkommen zwischen der EU und der Ukraine ist Gegenstand eines rechtswissenschaftlichen Forschungsprojekts, das die Alexander von Humboldt-Stiftung (AvH) im Rahmen einer sog. Institutspartnerschaft zwischen den Universitäten Augsburg und Kiew-Mohyla auf drei Jahre mit 55.000 Euro fördert.

Staat erzielt Überschuss

19 Milliarden Euro im Jahr 2015

Redaktion: Deutsches Statistisches Bundesamt

PRESSEMITTEILUNG

Wiesbaden/gc. Der Finanzierungsüberschuss des Staates betrug im Jahr 2015 nach aktualisierten Ergebnissen des Statistischen Bundesamtes (Destatis) rund 19,4 Milliarden Euro. Das ist absolut gesehen der höchste Überschuss, den der Staat seit der deutschen Wiedervereinigung erzielte.

Freiheit im Fokus

von Heiko Wruck

GLOSSE

Bargeld ist geprägte Freiheit. Das bedeutet im Umkehrschluss, nur wer Bargeld hat, ist frei. Freiheit ist ein Gut, das alle gleichermaßen haben sollten. Auch jene, die kein Bargeld haben – gewollt oder nicht gewollt. Deswegen ist es gut, das Bargeld abzuschaffen.

Helmpflicht trotz Turban

Religiöse Gründe sind kein Befreiungsgrund

Redaktion: Deutsche Anwaltshotline AG

RATGEBER

Nürnberg/gc. Wer aus religiösen Gründen einen Turban trägt und auf das Motorradfahren nicht verzichten möchte, hat trotz seiner üppigen Kopfbedeckung eine Helmpflicht. Denn die könne nur aus gesundheitlichen Gründen aufgehoben werden, urteilte das Verwaltungsgericht Freiburg (Az. 6 K 2929/14).

Menschenrechtliche Sorgfaltspflichten

Risiken und Auswirkungen ermitteln

Redaktion: Deutsches Institut für Menschenrechte

PRESSEMITTEILUNG

Berlin/gc. Die Auswirkungen der eigenen Geschäftstätigkeit auf die Menschenrechte zu ermitteln, ist ein zentraler Aspekt der Leitprinzipien für Wirtschaft und Menschenrechte der Vereinten Nationen. Zur Umsetzung der Leitprinzipien in Deutschland entwickelt die Bundesregierung derzeit unter Beteiligung der Wirtschaft und Zivilgesellschaft einen Nationalen Aktionsplan für Wirtschaft und Menschenrechte.

Keine Hausausweise für Lobbyisten

Bundestag stoppt geheime Vergabepraxis

Redaktion: Parlamentwatch e.V.

PRESSEMITTEILUNG

Hamburg/gc. Die Transparenzinitiative abgeordnetenwatch.de hat den Stopp der geheimen Vergabepraxis für Lobbyisten-Hausausweise begrüßt. „Endlich wurde die jahrelange Praxis beendet, dass Interessenvertreter unter der Hand an Hausausweise gelangen können“, erklärte abgeordnetenwatch.de-Geschäftsführer Gregor Hackmack.

Mit Teilhabe Innenstädte beleben

Handlungsempfehlungen für Klein- und Mittelstädte

Redaktion: BBSR

PRESSEMITTEILUNG

Bonn/gc. Sowohl die Innenstadt als auch der öffentliche Raum sind zentrale Handlungsfelder der Stadtentwicklung. Bislang lag der Fokus jedoch vor allem auf Großstädten. Eine vom  Bundesinstitut für Bau-, Stadt- und Raumforschung (BBSR) in Auftrag gegebene Studie lenkt den Blick hingegen auf Klein- und Mittelstädte. Sie zeigt: Um die öffentlichen Räume in ihren Innenstädten zu beleben, müssen die Kommunen insbesondere Partizipation und Mitwirkung groß schreiben.

Nachrichtenverbreitung in Sozialen Medien

Politskandale und Flüchtlingsdebatte

Redaktion: Technische Universität Darmstadt

PRESSEMITTEILUNG

Darmstadt/gc. Worüber spricht das Web? Welche Nachrichten werden am häufigsten geteilt? Und über welche Plattformen? Mit diesen Fragen befasst sich ein Forscherteam der Technischen Universitäten Darmstadt und Dresden in einer Langzeitstudie. Die Zahl der Nachrichten-Empfehlungen steigerte sich gegenüber dem Vorjahr um etwa 48 Prozent. Der Tenor in den Sozialen Medien ist ernster geworden. Beherrschende Themen: Skandale, die Anschläge von Paris und die Flüchtlingsfrage.

Gutachten allen Bürgern zugänglich

Der Bundestag öffnet seine Aktenschränke

Redaktion: Parlamentwatch e.V.

PRESSEMITTEILUNG

Hamburg/gc. Der Bundestag wird künftig tausende Gutachten des Wissenschaftlichen Dienstes (WD) auf seiner Website veröffentlichen. Der Ältestenrat des Bundestags hat am Donnerstag, 18. Februar 2016, entschieden, künftig tausende Gutachten des Wissenschaftlichen Dienstes online auf seiner Website zu veröffentlichen.

Recherche-Stipendium ausgeschrieben

Wirtschaft und Menschenrechte im Fokus

Redaktion: Deutsches Institut für Menschenrechte

PRESSEMITTEILUNG

Berlin/gc. Das Deutsche Institut für Menschenrechte schreibt ein Recherche-Stipendium zum Thema „Wirtschaft und Menschenrechte“ für Journalistinnen und Journalisten aus.