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Montag, 18. Oktober 2010

Medwedew und Putin

Tandemokratie in Russland
Redaktion: Jürg Vollmer / maiak.info
Dieser Beitrag kann bei Autorennennung frei verwendet werden.
Bericht
Zürich/gc. Seit dem 7. Mai 2008 wird Russland von Präsident Dmitri Medwedew und Ministerpräsident Wladimir Putin in einer Tandemokratie regiert. Die für Russland neue Tandemokratie widerspricht der jahrhundertelangen russischen Tradition des Monozentrismus der Macht. Wie ist diese Regierungsform mit zwei gleichberechtigten Entscheidungszentren entstanden?


Tandemokratie bedingt die Zusammenarbeit zweier Machtzentren
Regierungsformen mit zwei gleichberechtigten Entscheidungszentren werden in der Geschichte auch als Diarchie, Dualismus, Duozentrismus oder Duumvirat bezeichnet. Während die ersten drei Begriffe von einer gewissen Konkurrenz zwischen den Machtspitzen ausgehen, impliziert das Duumvirat der Antike ein instabiles Konkurrenzverhältnis. Allen vier historischen Begriffen ist gemeinsam, dass die Existenz zweier Machtzentren auf entsprechenden Verfassungs- und Rechtsnormen beruht. Die russische  Tandemokratie betont hingegen die gleichberechtigte Zusammenarbeit der zwei Machtzentren und beruht nur auf persönlichen Vereinbarungen zwischen Präsident und Ministerpräsident. Mit kleinen Unterschieden in den Ansichten Medwedews und Putins sind ihre Aktionen in der politischen Praxis so gut koordiniert, dass das Handeln von Präsident und Ministerpräsident als Eines empfunden wird.

Entstehung der Tandemokratie in Russland
In Russland sei es, wie in den meisten postsowjetischen Ländern, „im postkommunistischen Transformationsprozess nicht gelungen, feste Regeln der Machtübergabe zu etablieren“. Notgedrungen sei deshalb eine Tandemokratie aufgebaut worden, glaubt Andrej Rjabov, Stellvertretender Direktor des Center for Political Science Programs der Gorbatschow-Stiftung und Mitarbeiter am Moskauer Carnegie-Zentrum. Vor der durch die Verfassung vorgeschriebenen Machtübergabe im Frühjahr 2008 war  Wladimir Putin sowohl unter den Eliten als auch in der breiten Masse sehr populär. In der russischen Machtelite gab es keinen Politiker, der sein Gewicht hatte und gleichzeitig eine Konsensfigur für die Interessengruppen der Putinschen Elite gewesen wäre.

Zur Absicherung der Macht des abtretenden Präsidenten und der politischen Stabilität in Russland wurden gemäß Rjabin zuerst drei Varianten diskutiert: Putin als Parteichef der Regierungspartei  Einiges Russland (nach sowjetischem Muster), als Sprecher des Oberhauses ( Föderationsrat) oder als Vorsitzender des Verfassungsgerichtes. Diese Varianten wurden aber verworfen, weil man eine Machtdestabilisierung befürchtete.

Die Tandemokratie beruht auf einer persönlichen Vereinbarung
Gelöst wurde das Problem dadurch, dass Putin als Ministerpräsident dem neuen Präsidenten unterstellt wurde, gleichzeitig aber die Führung der Regierungspartei Einiges Russland übernahm – notabene ohne ihr beizutreten. Mit  Dmitri Medwedew wurde zudem ein Nachfolger bestimmt, der einerseits zu Kompromissen fähig ist und sich andererseits strikt an die bei der Machtübergabe getroffenen Vereinbarungen und die übernommenen Verpflichtungen hält.

Dmitri Medwedew ist als Präsident der Oberbefehlshaber der russischen Streitkräfte, er kontrolliert die Machtministerien (Armee, Polizei und Sicherheitsdienste). Er könnte gemäss Verfassung den Ministerpräsidenten entlassen und die  Staatsduma auflösen. Andererseits könnte Ministerpräsident Wladimir Putin mit der Zweidrittelmehrheit seiner Partei Einiges Russland in der Staatsduma präsidiale Verordnungen blockieren und durch eine Verfassungsänderung die Machtfülle des Präsidenten empfindlich beschneiden. Solange die Tandemokratie von Präsident Dmitri Medwedew und Ministerpräsident Wladimir Putin funktioniert, wird dies aber nicht geschehen. Wobei die Machtbalance einzig auf einer informellen Vereinbarung beruht. Denn die auf zwei Machtzentren beruhende Regierungsform stützt sich in Russland nicht auf entsprechende Verfassungs- und Rechtsnormen, sondern auf die Beziehung der beiden Führungspersönlichkeiten, welche die Macht mit einer persönlichen Vereinbarung geregelt haben.

Die vermutlich erste Erwähnung der Tandemokratie in russischen Medien findet sich in einer Titelgeschichte der Wochenzeitschrift  Kommersant-Wlast vom 10. März 2008, eine Woche nach der Wahl von Dmitri Medwedew am 2. März 2008 zum Präsidenten Russlands – aber noch zwei Monate vor dessen Amtsantritt.

Bildunterschrift:
Präsident Dmitri Medwedew und Ministerpräsident Wladimir Putin haben mit der Tandemokratie faktisch zwei gleichberechtigte Entscheidungszentren geschaffen. Foto: kremlin.ru

Den Originalbeitrag mit weiteren verlinkungen lesen Sie hier: http://www.maiak.info/tandemokratie-russland-medwedew-putin

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