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Sonntag, 7. Juni 2020

Für ein weltoffenes, hilfsbereites Europa

Die neue Partei Volt will sich auch in MV etablieren
von Heiko Wruck
GESPRÄCH
Lassahn/gc. Volt ist eine neue Partei, die dafür eintritt, dass europäische Herausforderungen auch echte europäische Lösungen bekommen. Wie das passieren kann, das erklärt David Vorpahl, Volt-Regionalkoordinator Schwerin, in einem redaktionellen Gespräch.


Volt klingt mehr nach Strom als nach Partei und Politik ...
Die Parteigründer – der Italiener Andrea Venzon, die Französin Colombe Cahen Salvador und der Deutsche Damian Boeselager – haben damit einen Gedanken versinnbildlicht. Es geht um die Kraft der eingesetzten Energie, um Volt als paneuropäische Partei in Bewegung zu bringen.

Sie wollen ein Europa, in dem alle Bürger
eine Stimme haben. Wer hat denn keine?
... alle, die keine Lobby haben: Kinder, Asylsuchende, Obdachlose ... Es geht nicht darum, jedem Einzelnen seine individuellen Wünsche zu erfüllen. Es geht um mehr echte Teilhabe an politischen Prozessen. Aktuell ist die Politik von Egoismen getrieben: lokal, staatlich, europäisch. Brexit, Sozialabbau und Rechtspopulismus in Europa sind die Zeichen dafür. Volt verfolgt einen paneuropäischen, pragmatischen, progressiven Weg für ein gemeinsames transparentes, demokratisches Europa. Das bedeutet, Wege und Möglichkeiten zu finden, um so viel direkte Teilhabe wie möglich allen Bürgern zugänglich zu machen.

Welche Alternative gibt es denn
zur heutigen parlamentarischen Demokratie?
Die parlamentarische ist die beste und erfolgreichste Demokratie, die wir haben. Aber auch sie kann und muss weiterentwickelt werden. Ein blinder Fleck ist die mangelnde Bürgerbeteiligung bei politischen Fragestellungen. Je weiter man sich aus dem Lokalen in Richtung Europa entfernt, umso abstrakter wird Europa für seine Bürger. Wir versuchen Themen zu setzen, die den Direktkontakt zwischen Bürger und Politiker wieder stärken. Wir wollen den Dialog, nicht die Abgrenzung. Es geht um Verständnis, Kulanz, Transparenz und um Toleranz. Wir müssen diskutieren, Konsens  finden, Kompromisse eingehen.

Bei welcher Gelegenheit zeigen
sich die Demokratiedefizite in Europa?
Erinnern Sie sich wie Ursula von der Leyen Präsidentin der Europäischen Kommission wurde. Die Bundeswehr-Berateraffäre im Nacken musste sich die CDU-Frau nicht einmal zur Wahl stellen. Sie wurde nominiert. Ablehnung kam von SPD, Linken, Grünen, AfD, Freie Wähler, Die Partei, Tierschutzpartei, ÖDP, Volt, Piraten sowie von CSU und FDP. Genützt hat es gar nichts. Wenn das kein Demokratiedefizit ist? Es geht aber um viel mehr. Europa braucht auch eine gemeinsame Steuer-, Wirtschafts- und Sozialpolitik. Das kann nur funktionieren, wenn sie von den Europäern demokratisch getragen wird.

Welche sind die drei hauptsächlichen Ziele von Volt?
Wir wollen ein vereinigtes Europa mit echter Demokratie. Wir wollen ein starkes europäisches Parlament, das Gesetze vorschlagen kann und einen von den Bürgern direkt gewählten europäischen Ministerpräsidenten an der Spitze hat, der dem Parlament verantwortlich ist. Und wir wollen grundsätzlich paneuropäische Parteien im Parlament.

Wie ist Volt  in Europa, Deutschland und in MV aufgestellt?
Volt gibt es als demokratische Partei neben Deutschland in weiteren 13 europäischen Staaten. Es gibt Landesverbände, Teams und Angehörige der Volt-Bewegung. Die Teams bestehen aus Parteimitgliedern, die von Sympathisanten aus der Bewegung unterstützt werden. So hat jedes Team seinen mehr oder weniger festen Unterstützer-, Förderer-, Spender- und Helferkreis. In Mecklenburg-Vorpommern (MV) haben wir aktuell 17 Parteimitglieder und mehr als 60 Unterstützer. Ende dieses Jahres (2020) oder Anfang des nächsten Jahres (2021) wollen wir unseren Landesverband Mecklenburg-Vorpommern gründen.

Dürfen Ex-Mitglieder anderer Parteien Volt-Mitglied werden?
Es gibt bei Volt keine Beschränkungen für Wechselwillige. Aber wir schauen uns genau an, wen wir in unsere Reihen aufnehmen. Und das sind europäische Demokraten oder demokratische Europäer. Wir lassen uns nicht unterwandern.

Bildunterschrift:
Schweriner Volt-Regionalkoordinator David Vorpahl: Europas Zukunft kann nur grün, sozial, nachhaltig und demokratisch sein. Die Menschenrechte müssen Maßstab europäischer Politik werden. Foto: Heiko Wruck

Kontakt:
Heiko.Wruck@t-online.de
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