Grün und satt

von Heiko Wruck

KOMMENTAR

In Malaysia sind Mitte Januar 2018 rund 2000 Landwirte auf die Straße gegangen. Vor dem Büro der Europäischen Union in Kuala Lumpur protestierten die wütenden Bauern gegen den EU-Beschluss vom Mittwoch, 17. Januar 2018, Palmöl ab 2021 nicht mehr als Grundlage für Biokraftstoffe zu­zulassen.

Freilassung angeordnet

Türkei: Zwei Journalisten Seit 2016 in Haft

Redaktion: Reporter ohne Grenzen

PRESSEMITTEILUNG

Berlin/gc. Reporter ohne Grenzen (ROG) begrüßt die Entscheidung des türkischen Verfassungsgerichts zur Beschwerde der Journalisten Sahin Alpay und Mehmet Altan.

Der lange Arm von Hanoi?

Vietnamesische Journalisten im Berliner Exil

Redaktion: Reporter ohne Grenzen

PRESSEMITTEILUNG

Berlin/gc. In Deutschland herrscht Pressefreiheit. Eigentlich. Doch wie ergeht es Exiljournalisten, die aus Angst vor Verfolgung ihre Heimat verlassen mussten oder Journalisten, die in Deutschland eine kritische Position zur Politik in ihrem Herkunftsland erworben haben? Reporter ohne Grenzen und die taz laden ein zu einer Podiumsdiskussion.

Trotz Freilassung politische Geisel

Journalistin Mesale Tolu darf Türkei nicht verlassen

Redaktion: Reporter ohne Grenzen

PRESSEMITTEILUNG

Berlin/gc. Reporter ohne Grenzen (ROG) ist erleichtert über die Freilassung der seit mehr als sieben Monaten in der Türkei inhaftierten Journalistin Mesale Tolu. Ein Gericht in Istanbul entschied am Montag, 18. Dezember 2017, die deutsche Journalistin unter Auflagen freizulassen. Sie darf die Türkei jedoch nicht verlassen und muss sich einmal pro Woche bei der Polizei melden.

Kritik unerwünscht

Kambodschas Pressefreiheit im freien Fall?

Redaktion: Reporter ohne Grenzen

PRESSEMITTEILUNG

Berlin/gc. Anfang September 2017 veröffentlichte die seit 24 Jahren erscheinende englischsprachige Zeitung Cambodia Daily ihre letzte Ausgabe. Das Finanzministerium wirft der unabhängigen Tageszeitung, die bekannt ist für ihre regierungskritische Berichterstattung, Steuerschulden in Millionenhöhe vor. Zahlreiche unabhängige Radiosender wurden in den vergangenen Monaten geschlossen und Journalisten drohen Haftstrafen, nur weil sie ihren Job machen.

Globaler Militarisierungsindex 2017

Regionale Trends, Militarisierung und Korruption

Redaktion: Bonn International Center for Conversion (BICC)

PRESSEMITTEILUNG

Bonn/gc. Der Zusammenhang zwischen Erdölpreisverfall und Militarisierungsgrad wird 2017 vor allem in Mittel- und Südamerika sowie im Nahen und Mittleren Osten deutlich. Der Globale Militarisierungsindex (GMI) 2017 untersucht nicht nur solche und andere regionale Trends, sondern setzt seine Daten erstmals mit dem Government Defence Anti-Corruption Index von Transparency International ins Verhältnis.

In der Haft misshandelt

Chinesischen Journalisten sofort freilassen

Redaktion: Reporter ohne Grenzen

PRESSEMITTEILUNG

Berlin/gc. Reporter ohne Grenzen (ROG) ist besorgt über den Gesundheitszustand des chinesischen Journalisten und ROG-Preisträgers Huang Qi. Der Gründer der Menschenrechtswebseite 64Tianwang wurde vor einem Jahr, am 28. November 2016, in der südwestchinesischen Provinz Sichuan festgenommen. Laut seinem Anwalt wird er in Haft misshandelt und bekommt trotz schwerer Erkrankung keine Medikamente.

Abschiebung nach Afghanistan geplant

Wegen der sich verschärfenden Lage nicht zu vertreten

Redaktion: PRO ASYL

PRESSEMITTEILUNG

Frankfurt am Main/gc. Die für den 6. Dezember 2017 geplante Abschiebung ist unverantwortlich. Laut Spiegel Online sollen 78 Personen abgeschoben werden. PRO ASYL appelliert an Bundesregierung und Bundesländer Abschiebungen nach Afghanistan zu stoppen.

Anschlag in Kabul

Journalisten sind nirgends in Afghanistan sicher

Redaktion: Reporter ohne Grenzen

PRESSEMITTEILUNG

Berlin/gc. Reporter ohne Grenzen (ROG) verurteilt den Angriff vom 7. November 2017 auf den Fernsehsender Schamschad TV in der afghanischen Hauptstadt Kabul auf das Schärfste.

Parteitag in China

Regierung schließt Schlupflöcher im Internet

Redaktion: Reporter ohne Grenzen

PRESSEMITTEILUNG

Berlin/gc. Vor dem 19. Parteitag der Kommunistischen Partei Chinas in Peking am Mittwoch, 18. Oktober 2017, kritisiert Reporter ohne Grenzen (ROG) die verschärfte Kontrolle des Internets und die massive Unterdrückung unabhängiger Stimmen im Land.

Frei nach neun Jahren

Usbekistan: Journalist Salijon Abdurakhmanow

Redaktion: Reporter ohne Grenzen

PRESSEMITTEILUNG

Berlin/gc. Nach neun Jahren Haft hat Usbekistan den Journalisten Salijon Abdurakhmanow vorzeitig aus dem Gefängnis entlassen. Das erfuhr Reporter ohne Grenzen am Mittwoch, 4. Oktober 2017, unmittelbar nach seiner Freilassung.

Last Exit Straßburg

Nach dem Urteil des höchsten griechischen Gerichtes

Redaktion: PRO ASYL

PRESSEMITTEILUNG

Frankfurt am Main/gc. Das höchste griechische Gericht, der Council of State, bestätigte in einem am 22. September 2017 veröffentlichten Urteil die Entscheidungen der Beschwerdeausschüsse, wonach die Türkei für die beiden syrischen Antragsteller ein »sicheres Drittland« sei. Mit einer hauchdünnen Mehrheit von 13 gegen 12 Stimmen scheiterte im 25-köpfigen Richtergremium auch der Antrag, die rechtlichen Fragen zur Auslegung der „sicheren Drittstaaten“-Regelung dem Europäischen Gerichtshof in Luxemburg vorzulegen.

Politischer Missbrauch von Fahndungsaufrufen

Interpol wird zur Machtausübung instrumentalisiert

Redaktion: Reporter ohne Grenzen

PRESSEMITTEILUNG

Berlin/gc. Reporter ohne Grenzen (ROG) fordert die internationale Polizeiorganisation Interpol zu schnellen Reformen auf, um den zunehmenden Missbrauch ihrer Fahndungsaufrufe durch repressive Regierungen zu verhindern. Jüngste Anlässe sind die Fälle des türkischen Exil-Journalisten Can Dündar und des in der Ukraine inhaftierten usbekischen Journalisten Narsullo Achunschonow.

Vier bleiben in Haft

Cumhuriyet-Leute freilassen und freisprechen

Redaktion: Reporter ohne Grenzen

PRESSEMITTEILUNG

Berlin/gc. Reporter ohne Grenzen (ROG) ist enttäuscht über die Entscheidung eines türkischen Gerichts, vier Mitarbeiter der regierungskritischen Zeitung Cumhuriyet nicht aus der Haft zu entlassen. Zwar kommt der Kolumnist Kadri Gürsel bis zu einem Urteil unter Auflagen frei, Chefredakteur Murat Sabuncu, Herausgeber Akin Atalay, Investigativjournalist Ahmet Sik und Buchhalter Emre Iper bleiben aber weiter in Untersuchungshaft. Den Cumhuriyet-Mitarbeitern werden Verbindungen zu verschiedenen „terroristischen“ Gruppen vorgeworfen. Ihnen drohen zwischen siebeneinhalb und 43 Jahre Haft. Die nächste Anhörung ist am 31. Oktober 2017.

Stromerzeugung aus Blutfluss

Eindimensionaler, hocheffizienter Nanogenerator

Redaktion: Gesellschaft Deutscher Chemiker e.V.

PRESSEMITTEILUNG

Frankfurt am Main/gc. Menschen bauen Staudämme und gewaltige Turbinen, um aus Wasserkraft Strom zu gewinnen. Um auch im Miniaturmaßstab Wasserkraft auszunutzen, haben nun chinesische Wissenschaftler einen Nano-Stromgenerator aus Kohlenstoffnanoröhrenfasern entwickelt, mit dem sie sogar die Energie des Blutstroms in Blutgefäßen in Elektrizität umwandeln können. Ihre Erfindung erklären die Forscher in der Zeitschrift Angewandte Chemie.

Sammelabschiebeflug nach Kabul geplant

Wahlkampf auf Kosten von Menschenleben

Redaktion: PRO ASYL

PRESSEMITTEILUNG

Frankfurt am Main/gc. Trotz aller Fakten über die Sicherheitslage in Afghanistan soll Medienberichten zufolge am 12. September 2017 eine Sammelabschiebung nach Kabul geplant sein, diesmal wohl vom Flughafen in Düsseldorf. PRO ASYL ist entsetzt.

Betrifft auch deutsche Politiker

„Kaviardiplomatie" durch Aserbaidschan

Redaktion: Transparency Deutschland

PRESSEMITTEILUNG

Berlin/gc. Die Antikorruptionsorganisation Transparency International Deutschland e.V. fordert eine lückenlose Aufklärung der Vorwürfe gegen Politiker mehrerer europäischer Staaten, darunter auch Deutschland, sie hätten sich als Interessenvertreter Aserbaidschans einkaufen lassen. Die Nutznießer dieser illegalen Zahlungsströme müssen auch in Deutschland zur Verantwortung gezogen werden.

Visaanträge nicht verschleppen

Aserbaidschanischer Exil-Journalisten in Georgien

Redaktion: Reporter ohne Grenzen

PRESSEMITTEILUNG

Berlin/gc. Reporter ohne Grenzen (ROG) appelliert an die deutsche Botschaft in Georgien, Visumverfahren für verfolgte aserbaidschanische Exil-Journalisten nicht zu verschleppen. Jüngster Anlass ist der Fall des Journalisten Javid Abdullajew.

Journalistin Mesale Tolu

Türkei: Politische Geiselhaft beenden

Redaktion: Reporter ohne Grenzen

PRESSEMITTEILUNG

Berlin/gc. Reporter ohne Grenzen (ROG) fordert die türkische Justiz auf, Mesale Tolu sofort freizulassen. Ein Richter in Istanbul vertagte am Dienstag, 22. August 2017, die angekündigte Entscheidung darüber, ob die Untersuchungshaft der deutschen Journalistin bis zum Beginn ihres Prozesses am 11. Oktober 2017 verlängert oder ausgesetzt wird.

Sofort freilassen

Chinesischer Bürgerjournalist verurteilt

Redaktion: Reporter ohne Grenzen

PRESSEMITTEILUNG

Berlin/gc. Reporter ohne Grenzen (ROG) verurteilt das repressive Vorgehen der chinesischen Regierung gegen Bürgerjournalisten. Jüngstes Beispiel ist der Fall des Bloggers Lu Yuyu.