Jahrzehntelange Menschenrechtsverletzungen

Leak aus iranischer Justiz

Redaktion: Reporter ohne Grenzen

PRESSEMITTEILUNG

Berlin/gc. Mindestens 860 Journalisten sind im Iran allein zwischen 1979 und 2009 verfolgt, festgenommen, inhaftiert und in manchen Fällen hingerichtet worden. Das belegen geleakte Informationen aus dem iranischen Justizministerium, die Reporter ohne Grenzen (ROG) zugespielt wurden. ROG hat sie am 7. Februar 2019 anlässlich des 40-jährigen Bestehens der Islamischen Republik Iran auf einer Pressekonferenz in Paris erstmals veröffentlicht. Die Informationen zeigen, in welchem Ausmaß das iranische Regime die juristische Verfolgung von Medienschaffenden in den vergangenen Jahrzehnten vertuscht hat.

Unfallmeldungen sind Pflicht

Die allgemeine Arbeitsschutzaufsicht ist bestimmend

Redaktion: AuA24 AG

RATGEBER

„§ 193 Abs. 7 Siebtes Buch Sozialgesetzbuch (SGB VII) legt fest: Jeder Unternehmer (Inhaber oder Geschäftsführer) hat bei Unfällen in seinem Unternehmen, die der allgemeinen Arbeitsschutzaufsicht unterstehen, eine Durchschrift der Unfallanzeige der für den Arbeitsschutz zuständigen Behörde zu übersenden. Zuständige Behörden sind die Berufsgenossenschaft oder die DGUV (Deutsche Gesetzliche Unfallversicherung)“, sagt Tobias Metz, Leiter des Geschäftsbereichs 48special.de und Vorstandsvorsitzender der AuA24 AG in Norderstedt.

Stadt zum Leben

Parchim hat Potenzial und Zukunft

von Heiko Wruck

BERICHT

Parchim/gc. Gelegen am blauen Band Mecklenburgs, auf dem man mit dem Schiff von Hamburg über die Elbe bis nach Berlin kommt, hat die Kreisstadt Parchim viel Potenzial, um als echtes Mittelzentrum in der Region ein stabiles Bevölkerungswachstum hinzulegen und gleichzeitig für Wirtschaft, Gewerbe, Tourismus und als Lebensmittelpunkt zum Arbeiten und Wohnen an Attraktivität zu gewinnen.

Einmal noch, aber dann ...

Schulcampus und Rodungsverbot sind zwei dicke Bretter

von Heiko Wruck

BERICHT

Zarrentin/gc. Von den 30 Millionen Euro Gesamkosten, die für den Neubau des Zarrentiner Schulcampus nötig sind, besteht aktuell nur noch eine Finanzierungslücke von circa 12 Millionen Euro. Neben dem Eigenanteil der Stadt sind bereits 6,3 Millionen Euro an Fördermitteln bewilligt, und Minister Dr. Till Backhaus hat ebenfalls 5 Millionen Euro aus seinem Ressort zugesagt. „Wenn man weiß, dass im Bund noch circa 20 Milliarden Euro an Fördermitteln gar nicht abgerufen wurden, dann man Äußerungen auf landespolitischer Ebene, für den Schulcampus sei kein Geld da, nicht wirklich verstehen“, sagt Zarrentins Bürgermeister Klaus Draeger.

Schutz werdender Mütter

Mitteilungspflicht und Beurteilung der Arbeitsbedingungen

Redaktion: AuA24 AG

RATGEBER

„Betriebsinhaber und Geschäftsführer sind nach § 5 Mutterschutzgesetz (MuSchG) verpflichtet, die Aufsichtsbehörde unverzüglich von der Mitteilung der werdenden Mutter zu benachrichtigen. Aufsichtsbehörden sind in der Regel die Berufsgenossenschaft oder die DGUV (Deutsche Gesetzliche Unfallversicherung). Hintergrund dieser Meldepflicht ist Beurteilung der Arbeitsbedingungen – besonders für werdende Mütter und der Schutz des ungeborenen Lebens“, sagt Tobias Metz, Leiter des Geschäftsbereichs 48special.de und Vorstandsvorsitzender der AuA24 AG in Norderstedt.

Brennstoffe und Ladestationen

Mängelbeseitigung ohne Bußgeld oder Betriebsschließung

Redaktion: AuA24 AG

RATGEBER

„Oft wird bei Betriebsprüfungen durch die DGUV (Deutsche Gesetzliche Unfallversicherung) oder durch die Berufsgenossenschaft festgestellt, dass zum Beispiel Ladestationen für Flurförderfahrzeuge unmittelbar neben brennbaren Materialien betrieben wurden. Diese brennbaren Materialien sind unbedingt zu entfernen. Es ist auch möglich, die Ladestation an einer anderen geeigneten Stelle zu installieren. In horizontaler Richtung von der Ladeanlage entfernt muss mindestens ein Sicherheitsabstand von 2,5 Metern für die Lagerung brennbarer Materialien eingehalten werden“, sagt Tobias Metz, Leiter des Geschäftsbereichs 48special.de und Vorstandsvorsitzender der AuA24 AG in Norderstedt.

Betreuung Arbeitsmedizin

Fachkräfte für Arbeitssicherheit und Betriebsärzte bestellen

Redaktion: AuA24 AG

RATGEBER

„Inhaber und Geschäftsführer haben die gesetzliche Verpflichtung, einen Betriebsarzt für das Unternehmen verbindlich zu bestellen beziehungsweise zu beauftragen. Grundlage hierfür sind § 2 Abs. 1 ArbSichG (Arbeitssicherheitsgesetz) ,Betriebsärzte‘ [sic] für die schriftliche Bestellung und § 3 ArbSichG für die Übertragung der Aufgaben an den Betriebsarzt“, sagt Tobias Metz, Leiter des Geschäftsbereichs 48special.de und Vorstandsvorsitzender der AuA24 AG in Norderstedt.

Keine Betriebsanweisungen

Was für die Benutzung eines Arbeitsmittels wichtig ist

Redaktion: AuA24 AG

RATGEBER

„Arbeitsmittel, wie zum Beispiel Gabelstapler oder Plateauleitern, sind mit Betriebsanweisungen auszustatten. Grundlage hierfür ist der § 12 Abs. 2 Betriebssicherheitsverordnung (BetrSichV). Danach müssen den Mitarbeitern Betriebsanweisungen für die zu benutzenden Arbeitsmittel soweit erforderlich in für sie verständlicher Sprache und Form zur Verfügung gestellt werden“, sagt Tobias Metz, Leiter des Geschäftsbereichs 48special.de und Vorstandsvorsitzender der AuA24 AG in Norderstedt.

Zombie-Blätter

von Heiko Wruck

KOLUMNE

Von den 323 Zeitungsverlagen in Deutschland hatten in 2018 lediglich 120 noch eine Vollredaktion. Von einer Vollredaktion spricht man immer dann, wenn die wesentlichen Teile der Zeitung von einer zeitungseigenen Redaktion erstellt und nicht von fremden Zeitungsredaktionen übernommen werden. Damit sind fast zwei Drittel aller  Zeitungsverlage von externen Redaktionen gesteuert.

Pflege in anderen Ländern

Vom Ausland lernen?

Redaktion: Stiftung Münch

PRESSEMITTEILUNG

München/gc. Mehr Investitionen in Aus- und Weiterbildung, erweiterte Verantwortungsbereiche jenseits von Delegation sowie Stärkung der Selbstorganisation sind Schlüsselfaktoren für Attraktivität des Pflegeberufs und Sicherung der Versorgungsqualität.

Korruptionswahrnehmungsindex 2018

Weltweite Verschlechterung, auch Deutschland rutscht ab

Redaktion: Transparency Deutschland

PRESSEMITTEILUNG

Berlin/gc. Die Antikorruptionsorganisation Transparency International hat am 29. Januar 2019 den Korruptionswahrnehmungsindex (Corruption Perceptions Index, CPI) veröffentlicht. Der CPI ist der weltweit bekannteste Korruptionsindex und misst die in Politik, Verwaltung und Wirtschaft wahrgenommene Korruption. Der Index fasst 13 Einzelindizes von 12 unabhängigen Institutionen zusammen, deren Daten auf Experteninterviews, Umfragen und weitere Untersuchungen beruhen.

Menschenrechte statt Behördenwillkür!

Seehofer spielt Geflüchtete gegeneinander aus

Redaktion: PRO ASYL

PRESSEMITTEILUNG

Frankfurt am Main/gc. Mehr als 50 Menschenrechtsorganisationen und Flüchtlingsinitiativen protestieren gegen Gesetze und bürokratische Hürden, die vielen Familien das Recht auf ein Zusammenleben verweigern und Flüchtlingen elementare Rechte verwehren. Die Initiative Familienleben für Alle! ruft für das kommende Wochenende bundesweit zu Aktionen auf.

Regelmäßige Unterweisungen

Keine Gefährdungsbeurteilung ohne Dokumentation

Redaktion: AuA24 AG

RATGEBER

„Jedes Unternehmen, das in Deutschland tätig ist, muss die gesetzlichen Bestimmungen und Vorschriften zum Arbeitsschutz und zur Arbeitssicherheit einhalten. Die Grundlage für die Erstellung von Betriebsanweisungen nach § 9 Betriebssicherheitsverordnung (BetrSichV) sind die einzelnen Gefährdungsbeurteilungen. Diese Gefährdungsbeurteilungen sind unter anderem auch das Fundament für regelmäßige Unterweisungen der Mitarbeiter (vgl. BGI 578 Sicherheit durch Betriebsanweisungen)“, sagt Tobias Metz, Leiter des Geschäftsbereichs 48special.de und Vorstandsvorsitzender der AuA24 AG in Norderstedt.

Umweltschutz im Weltall

Was ist mit vermutlich unbelebten Planeten?

Redaktion: Goethe-Universität Frankfurt am Main

PRESSEMITTEILUNG

Frankfurt am Main/gc. Sollten die Regeln für den Umweltschutz auch außerhalb unseres Sonnensystems angewendet werden? Bisher gelten außerirdische Lebensformen nur als schützenswert, wenn sie damit wissenschaftlich erforscht werden können.

Nur selten in Afrika

Aktivitäten deutscher KMU

Redaktion: Institut für Mittelstandsforschung (IfM) Bonn

PRESSEMITTEILUNG

Bonn/gc. Im Gegensatz zu chinesischen, britischen oder portugiesischen Unternehmen sehen die Unternehmen in Deutschland bislang nur selten Marktchancen in den afrikanischen Staaten südlich der Sahara.

Immer mehr Geflüchtete sprechen gut Deutsch

Sie integrieren sich in den Arbeitsmarkt

Redaktion: IAB

PRESSEMITTEILUNG

Nürnberg/gc. Immer mehr Geflüchteten gelingt die Integration in das deutsche Bildungssystem und in den Arbeitsmarkt. Das zeigt eine gemeinsame Studie des Instituts für Arbeitsmarkt- und Berufsforschung (IAB), des Forschungszentrums des Bundesamtes für Migration und Flüchtlinge (BAMF-FZ) und des Sozio-oekonomischen Panels (SOEP) am DIW Berlin auf der Basis einer repräsentativen Wiederholungsbefragung von Geflüchteten, die in den Jahren 2013 bis 2016 nach Deutschland gekommen sind. In den Jahren 2016 und 2017 wurden dafür jeweils rund 5.000 Teilnehmer befragt, knapp 3.000 von ihnen waren bei beiden Befragungswellen dabei.

Absenkung der Promille-Grenze für MPU

Vorschläge für Alkohol-Interlock-Programme

Redaktion: Verband der TÜV e.V. (VdTÜV)

PRESSEMITTEILUNG

Berlin/gc. Der TÜV-Verband wertet die Empfehlungen des Deutschen Verkehrsgerichtstages zum Einsatz von Alkohol-Wegfahrsperren (Alkohol-Interlock) als Schritt in die richtige Richtung. Die entsprechende Expertengruppe des Verkehrsgerichtstages hat vorgeschlagen, dass Autofahrer mit bis zu 1,59 Promille an einem Alkohol-Interlock-Programm teilnehmen können.

Neue Dinosauriergattung entdeckt

Sauropodengattung und -art Wamweracaudia keranjei

Redaktion: Museum für Naturkunde

PRESSEMITTEILUNG

Berlin/gc. Eine neue Studie unter der Leitung von Philip Mannion, ehemaliger Humboldt-Stipendiat am Museum für Naturkunde Berlin (MfN), und unter Mitarbeit von Daniela Schwarz, Kustodin für Dinosaurier-Fossilien am MfN, setzt sich mit fossilen Fragmenten von Dinosauriern aus Tansania auseinander. Dabei wurde eine neue Sauropodengattung und -art gefunden und als Wamweracaudia keranjei beschrieben.

Die Hölle auf Erden

Libyen für Schutzsuchende

Redaktion: PRO ASYL

PRESSEMITTEILUNG

Frankfurt am Main/gc. PRO ASYL und ACAT fordern: Menschenrechtswidrige Kooperation beenden, aus Seenot Gerettete nach Europa ausschiffen, Evakuierung der Schutzsuchenden beschleunigen.

Unter widrigen Bedingungen

Ägypten: ROG veröffentlicht Media Ownership Monitor

Redaktion: Reporter ohne Grenzen

PRESSEMITTEILUNG

Berlin/gc. Zur Vorstellung des Projekts Media Ownership Monitor (MOM) Ägypten veröffentlichte Reporter ohne Grenzen (ROG) am Freitag, 25. Januar 2019, erstmals Rechercheergebnisse auf einem Tor-Server, um die Online-Zensur im Projektland zu umgehen.

Hilfe und Checkliste

Betriebliche Gefährdungsbeurteilungen

Redaktion: AuA24 AG

RATGEBER

„Nach den §§ 3.5 und 6 des Arbeitsschutzgesetzes (ArbSchG) ist jeder Arbeitgeber verpflichtet, die mit der Arbeit verbundenen Unfall- und Gesundheitsgefährdungen für die Beschäftigten zu ermitteln und hinsichtlich des Gesundheitsrisikos zu beurteilen“, sagt Tobias Metz, Leiter des Geschäftsbereichs 48special.de und Vorstandsvorsitzender der AuA24 AG in Norderstedt.

Solidarität mit der Deutschen Umwelthilfe

Klageberechtigung in Musterfeststellungsverfahren

Redaktion: Transparency Deutschland

PRESSEMITTEILUNG

Berlin/gc. Der Beirat der Antikorruptionsorganisation Transparency International Deutschland e.V. hat sich in seiner Sitzung am 23. Januar 2019 solidarisch mit der Deutschen Umwelthilfe e.V. (DUH) erklärt und die Angriffe auf den Umwelt- und Verbraucherverband kritisiert.

Asylstatistik 2018

Seehofer: Verantwortung erfolgreich ausgelagert 

Redaktion: PRO ASYL

PRESSEMITTEILUNG

Frankfurt am Main/gc. Bundesinnenminister (BMI) Seehofer hat bei der Pressekonferenz am 23. Januar 2019 zur Vorstellung der Asylzahlen 2018 den Rückgang der Asylerstanträge um 18 Prozent im Vergleich zum Vorjahr hervorgehoben und meinte, „politische Maßnahmen haben die gewünschte politische Wirkung gezeigt“. Das ist eine rein nationale Sicht der Dinge, die zudem völlig ignorant ist gegenüber der Tatsache, dass Millionen Menschen weltweit auf der Suche nach Schutz sind, der ihnen häufig verwehrt bleibt.

„Initiative von Lungenärzten" mit Ex-Daimler

Lückenhafte Berichterstattung in Debatte um Stickoxide

Redaktion: LobbyControl

PRESSEMITTEILUNG

Berlin/gc. Am 25. Januar 2019 machte die Meldung Schlagzeilen, dass Lungenärzte die Schädlichkeit von Stickoxiden anzweifeln. Als Initiator wurde der Lungenarzt Dieter Köhler benannt. LobbyControl stellte nun fest, dass die Initiative zur Kritik an den Grenzwerten für Feinstaub und Stickoxide nicht nur von Lungenärzten stammt. In der Berichterstattung gehe unter, dass die Stellungnahme vier Autoren hat, darunter auch einen Motorenentwickler, der früher für Daimler tätig war, kritisiert LobbyControl.

AfD nicht willkommen!

Gedenkveranstaltungen im KZ Buchenwald

Redaktion: Stiftung Gedenkstätten Buchenwald und Mittelbau-Dora

PRESSEMITTEILUNG

Weimar/gc. Der Vorsitzende der AfD-Fraktion im Thüringer Landtag, Björn Höcke, diffamierte im Januar 2017 – kurz vor der Kranzniederlegung der Thüringer Landesregierung und des Thüringer Landtags für die Opfer des Nationalsozialismus auf dem ehemaligen Appellplatz des Konzentrationslagers Buchenwald – in seiner Dresdner Rede die Erinnerung an die nationalsozialistischen Verbrechen als „dämliche Bewältigungspolitik" und forderte eine „erinnerungspolitische Wende um 180 Grad".

Chefsache Arbeitsschutz

Schriftliche Pflichtenübertragung für Führungskräfte

Redaktion: AuA24 AG

RATGEBER

„Inhaber oder Geschäftsführer müssen Unternehmerpflichten im Arbeitsschutz schriftlich auf Führungskräfte übertragen. Diese schriftliche Pflichtenübertragung für Führungskräfte beruht auf der Unfallverhütungsvorschrift DGUV-Vorschrift 1, § 13. In dieser Pflichtenübertragung sind der Verantwortungsbereich und die konkreten Befugnisse der beauftragten Führungskraft festzulegen. Selbstverständlich ist die Pflichtenübertragung vom Beauftragten persönlich gegenzuzeichnen“, sagt Tobias Metz, Leiter des Geschäftsbereichs 48special.de und Vorstandsvorsitzender der AuA24 AG in Norderstedt.

Faires Verfahren für Billy Six gefordert

Venezuela: Deutscher Journalist ohne Anwalt

Redaktion: Reporter ohne Grenzen

PRESSEMITTEILUNG

Berlin/gc. Reporter ohne Grenzen (ROG) fordert die venezolanischen Behörden auf, dem seit zwei Monaten inhaftierten deutschen Journalisten Billy Six unverzüglich Zugang zu einem Anwalt seiner Wahl zu gewähren und ihm so ein faires Verfahren zu ermöglichen.

Straftat ab 1,1 Promille am Steuer

Alkohol-Wegfahrsperren und MPU

Redaktion: Verband der TÜV e.V.

PRESSEMITTEILUNG

Berlin/gc. Eine deutliche Mehrheit der Deutschen befürwortet ein strengeres Vorgehen bei schweren Fällen von Alkohol am Steuer: So fordern fast drei von vier Bundesbürgern (73 Prozent) eine Absenkung der Promille-Grenze für die Anordnung einer Medizinisch-Psychologischen Untersuchung (MPU) von 1,6 Promille auf 1,1 Promille. Das hat eine repräsentative Umfrage im Auftrag des TÜV-Verbands unter 1.002 Personen ab 18 Jahren ergeben.

Die Gefährdungsbeurteilung

Arbeitssicherheit und Gesundheitsschutz gewährleisten 

Redaktion: AuA24 AG

RATGEBER

„Wurde es versäumt, eine Beurteilung der Arbeitsbedingungen durchzuführen, kann das nicht nur für verunglückte Arbeitnehmer, Gäste und Besucher eines Unternehmens gravierende Folgen haben, sondern auch für Betriebsinhaber beziehungsweise für Geschäftsführer“, sagt Tobias Metz, Leiter des Geschäftsbereichs 48special.de und Vorstandsvorsitzender der AuA24 AG in Norderstedt.  Die Betriebsschließung, Strafzahlungen, Unterhaltsleistungen, die persönliche materielle Haftung und sogar Gefängnisstrafen können den Verantwortlichen drohen.

Betriebsarzt bestellen

Auch kleine Unternehmen sind gesetzlich verpflichtet

Redaktion: AuA24 AG

RATGEBER

„Es ist zwingend vom Gesetzgeber vorgeschrieben: Jeder Unternehmer hat für die betriebsärztliche Betreuung einen Betriebsarzt schriftlich zu bestellen beziehungsweise zu verpflichten – und zwar ab dem ersten sozialversicherungspflichtig beschäftigten Mitarbeiter“, sagt Tobias Metz, Leiter des Geschäftsbereichs 48special.de und Vorstandsvorsitzender der AuA24 AG in Norderstedt.